Markiert: Repression

Resolution des Bündniskongress Thüringen zur Solidarität mit Stefan Engel und zum Protest gegen die Gesinnungsjustiz der Staatsanwaltschaft Gera

Der heutige Thüringen-Kongress des Internationalistischen Bündnisses protestiert entschieden gegen die Ablehnung der Anzeige von Stefan Engel. Stefan hatte Anzeige gegen Innenminister Horst Seehofer, Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen und den damaligen Leiter der Polizeiinspektion Saalfeld, Dirk Löther gestellt, um seine Einstufung als...

Polizeieinsatz bei der 695. Montagsdemo hat Konsequenzen – Moderatorin und Versammlungsleiterin stellen Strafanzeige gegen Polizei

Aktuelle Pressemitteilung von Monika Gärtner-Engel und Martina Reichmann von AUF Gelsenkirchen: Zur Solidarität mit Kobanê und für den Stopp aller völkerrechtswidrigen Angriffe auf Rojava/Nordsyrien hatte die Montagsdemo aufgerufen, rund 250 Teilnehmer unterschiedlicher Nationalität setzten dafür ein Zeichen. Monika Gärtner-Engel, Moderatorin...

Interview mit Gabi Fechtner, Vorsitzende der MLPD – Stimmungsumschwung formiert sich gegen die Rechtsentwicklung der Regierung: Herausforderungen annehmen – Kräfte stärken!

Vor kurzem fand das vierte Plenum des Zentralkomitees der MLPD statt. Die Rote Fahne dokumentierte bereits Auszüge aus der dort verabschiedeten Resolution „Den Kampf gegen die Rechtsentwicklung der Regierung verstärken, die strategische Bedeutung der Situation tiefgehend begreifen und die sich...

Kommt alle zur Demonstration am 23. Juli nach Gelsenkirchen: Der Kultursaal Horster Mitte muss bleiben!

Dazu ruft die Koordinierungsgruppe des Internationalistischen Bündnisses alle Mitstreiter*innen in NRW auf. Initiatoren der Demonstration sind u.a.: Montagsdemonstration Gelsenkirchen, Internationalistisches Bündnis Gelsenkirchen-Bottrop-Gladbeck, MLPD, Jugendverband REBELL, AUF Gelsenkirchen. Seit zehn Jahren wird der Kultursaal der Horster Mitte als „Versammlungsstätte” genutzt, von...

Zusammenhalt und zusammenrücken jetzt: Wir brauchen einen breiten, organisierten Zusammenschluss gegen die Rechtsentwicklung der neuen Regierung

Wir, die ca. 350 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung „Wie weiter gegen die Rechtsentwicklung der neuen Regierung“ erklären: Wir haben es heute mit einer weitreichenden Rechtsentwicklung der Regierung unter Merkel, Seehofer und Scholz und anderer bürgerlicher Regierungen zu tun, längst...

Wuppertal: Bündnis gegen das neue Polizeigesetz in NRW informiert und plant Aktionen sowie gemeinsame Anfahrt zur Demo am 7.7. in Düsseldorf

Pressemitteilung des Bündnisses „NEIN! zum neuen Polizeigesetz in NRW“ Wuppertal Wuppertal, 21.06.2018 Am Dienstag Abend, den 19.06.18, informierten Unterstützer des Bündnisses „NEIN! Zum neuen Polizeigesetz in NRW“ im vollbesetzten Seminarraum Loher Bahnhof über die wesentlichen Inhalte des aktuellen Gesetzentwurfs. Einhellig...

Ankündigung an die Mitglieder der Kampagne für die Freiheit von Turgut Kaya und an alle unsere AktivistInnen, die internationale Solidarität zeigen

Nach neuen Informationen, die wir heute erhalten haben; Der Transport des Historikers, Journalisten und Revolutionskommunisten Turgut Kaya von Athen nach Komotini am 3. Juni wurde durch die zunehmende internationale demokratische Unterstützung der Öffentlichkeit behindert. Unter dem Einfluss der wachsenden internationalen...