Der Jugendverband REBELL spricht seine volle Solidarität mit allen Angeklagten aus, die imZuge der G-20 Proteste am 7.07.2017 verhaftet wurden.Nach über 3 Jahren beginnt am 3.12.2020 der erste Prozess, gegen die damals teilweise nochminderjährigen Demonstrationsteilnehmer. Und das in einer Situation,...
Das Zentralkomitee hat ein Sofortprogramm veröffentlicht. Das Sofortprogramm beginnt mit den folgenden Sätzen: „Die Corona-Pandemie hat sich zu einer weltumspannenden Gesundheitskrise mit einschneidenden und bedrohlichen Folgen für die Masse der Menschen entwickelt. Eine ungewöhnliche Situation erfordert ungewöhnliche Maßnahmen. Die MLPD...
Kämpferische demos zur Solidarität mit Rojava – Staatliche Kriminalisierung zurückgewiesen – Eklat um antikommunistische Unterdrückung der MLPD und ihrer Kritik an der Bundesregierung – Kramp-Karrenbauer will unmittelbare Kriegspartei werden – wie weiter? Das imperialistische „Friedensdiktat“, das zunächst zwischen der US-Regierung...
MLPD erhebt Verfassungsbeschwerde Am 24. Juli letzten Jahres hatte das Amtsgericht Dortmund die Klage der MLPD gegen die Kündigung ihrer Konten durch die Postbank abgewiesen. Die Berufung der MLPD gegen dieses Urteil wies das Landgericht Dortmund am 19. Februar 2019...
Heute verurteilte Richter Keller vom Saalfelder Amtsgericht Lisa Gärtner, eine der Organisatorinnen des Rebellischen Musikfestivals und jugendpolitische Sprecherin der MLPD, auf Zahlung von 15 Tagessätze à 35 Euro. Das teilt die MLPD in einer aktuellen Presseerklärung mit, auf die sich...
Gelsenkirchen / München / Stuttgart Revolutionärer Politischer Aschermittwoch der MLPD Vor genau 100 Jahren gab es den ersten – revolutionären! – politischen Aschermittwoch im niederbayerischen Vilshofen. Die MLPD hat diese Tradition vor einigen Jahren wieder aufgegriffen. Entsprechend lädt das Zentralkomitee...
Unter der Überschrift „Nach dem gescheiterten Angriff des Staatsapparates auf MLPD und Rebellisches Musikfestival: Jetzt nach setzen und die Kräfte stärken im Kampf gegen die Rechtsentwicklung der Regierung“ erschien heute folgendes Flugblatt: 1.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer stellten an Pfingsten das...
In unserem Land muss sich grundlegend etwas ändern. Deshalb haben wir 2016 das INTERNATIONALISTISCHE BÜNDNIS fortschrittlicher und revolutionärer Kräfte und Organisationen gegründet. Darin haben sich bisher 16 Organisationen und aktuell über 15.000 Einzelpersonen zusammengeschlossen. Ein starkes INTERNATIONALISTISCHES BÜNDNIS ist eine...
Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD und Spitzenkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD zu den Bundestagswahlen, erklärt zu den aktuellen Medienberichten: „Ausgehend von Volker Beck (Grüne) und einigen ‚Antideutschen‘ wurde eine Debatte angezettelt, die auf die Kriminalisierung der Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf...
Am Mittwoch, den 28. Juni, organisierten die ver.di-Hochschulgruppe der Universität Bonn, das Deutsch-Kurdische Kulturhaus e.V. und das Bonner Solidaritätskomitee Kurdistan eine Veranstaltung mit hochkarätigem Podium mit dem Titel „Demokratie unter Feuer“ zum kurdischen Befreiungskampf. Schon vor Beginn der Veranstaltung platzte...
