Autor: Martin KOG

SENAT NUTZT CORONA-NOTSTAND UM URTEIL ZU ERZWINGEN SCHÜTZENHILFE FÜR DIE TÜRKEI UM JEDEN PREIS – OLG GEFÄHRDET DIE GESUNDHEIT VON MÜSLÜM ELMA

Der Vorsitzende des 7. Strafsenats des OLG München hat mitgeteilt, dass der Senat beabsichtigt, das Strafverfahren gegen alle Angeklagten, außer dem in Untersuchungshaft befindlichen Müslüm Elma, abzutrennen und zu unterbrechen. Eine solche Unterbrechung könnte, mit der gerade verabschiedeten Gesetzesänderung, bis...

Presseerklärung der Mediziner-Plattform im Internationalistischen Bündnis

Donnerstag, den 26.März 2020 Kontakt: Dr.med.Günther Bittel, Siegfriedstrasse 9, 47226 Duisburg, Mail: guenther.bittel@t-online.de Am 19.3.20 gründete sich eine Plattform von Ärztinnen und Ärzte, inzwischen auch verstärkt durch Psychotherapeuten und Biologen, unter dem Dach des Internationalistischen Bündnis gegen Rechtsentwicklung, Faschismus und...

Sofortprogramm der MLPD zur Corona-Pandemie

Das Zentralkomitee hat ein Sofortprogramm veröffentlicht. Das Sofortprogramm beginnt mit den folgenden Sätzen: „Die Corona-Pandemie hat sich zu einer weltumspannenden Gesundheitskrise mit einschneidenden und bedrohlichen Folgen für die Masse der Menschen entwickelt. Eine ungewöhnliche Situation erfordert ungewöhnliche Maßnahmen. Die MLPD...

OFFENSIV mit Corona-Forderungskatalog

Sofortige vorläufige Betriebsruhe auf Kosten von PSA/Opel! Die Gesundheit unserer Kollegen und Familien ist wichtiger als Profite und Aktienkurse! Am Donnerstag, 12. März 2020, wurde eine erste Erkrankung nach einer Corona-Infektion (Covid-19) im Opel-Zentrallager in Bochum bestätigt. Einige wenige Kollegen...

TROTZ CORONA-PANDEMIE: VERANTWORTUNGSLOSES FESTHALTEN AN TERMINEN IM GROSSVERFAHREN

Im fragwürdigen „Münchener Kommunistenprozess“ kommt es zu einer Gefährdung der Prozessteilnehmer*innen und der Allgemeinheit. In dem Verfahren stehen seit Juni 2016 zehn angebliche Mitglieder der Kommunistischen Partei der Türkei/ML (TKP/ML), darunter ein Nürnberger Ärztepaar, wegen Bildung einer ausländischen terroristischen Vereinigung...

Beteiligt euch jeden Dienstag aktiv am Protest gegen die faschistischen Aufmärsche

Antikommunismus spaltet und schwächt die antifaschistische Bewegung. Die Stadtspitze hat sich den„Kampf gegen den Extremis­mus“auf ihre Fahnen geschrieben. Man fragt sich, warum Stadt und Polizei seit 2 Jahren nichts gegen dieses Trei­ben in Steele unternehmen. Stattdessen geht die Polizei gegen...

Asylrecht ist Menschenrecht; brecht das Schweigen gegen die Tötung von Geflüchteten an der EU-Grenze!

Indem der türkische Staat Hunderttausende Geflüchtete an die Grenzen lotst, versucht er sie für seine invasiv-faschistischen Interessen zu nutzen. Millionen Geflüchtete, die seit den Stellvertreterkriegen 2011 in Syrien aus Furcht um ihr Leben Zuflucht in der Türkei suchten, werden seither...

Der Kampf für Emanzipation und Befreiung der Frau ist unvereinbar mit Antikommunismus!Stärken wir die überparteiliche kämpferische Frauenbewegung!

Unser Frauenverband Courage hat einen großen politischen und juristischen Sieg errungen im Kampf um die Gemeinnützigkeit.Der Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ darf nicht mehr wahrheitswidrig behaupten, unser Verband sei eine „Vorfeldorganisation“ der MLPD, was als Begründung für den Entzug der Gemeinnützigkeit herhalten musste....

Der „Friedensvertrag“ zwischen den USA und den Taliban in Afghanistan ist eine Schande!

Erklärung des Bundesvorstands des FrauenverbandsCourage e.V.verabschiedet vom Bundesvorstand am 1. März 2020 Gibt es in der Geschichte auch nur ein Beispiel, wo der US-Imperialismus ein anderes Land friedlich aufgebaut hat?Vor fast 20 Jahren marschierten US-Truppen in Afghanistan ein, um die...

Das Internationalistische Bündnis Frankfurt vertritt:

Stoppt die unmenschliche Politik der EU und der Türkei – Der Krieg des faschistischen Erdoğan-Regimes in der nordsyrischen Provinz Idlib sowie die Bombardierungen durch das syrische Assad-Regime und das neuimperialistische Russland löste eine Massenflucht in der Region aus.Wir fordern den...